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Die Straßenverkehrsordnung wurde novelliert
Was lange Wunschtraum war und oft genug am Unwillen der Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde scheiterte, kann nun dank der geänderten Straßenverkehrsordnung Wirklichkeit werden,- die Einrichtung von 30 km/h-Zonen durch die Gemeinden. Die jüngste Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ist am 11. Oktober 2024 in Kraft getreten und erleichtert Kommunen, die Verkehrssicherheit und den Umweltschutz zu verbessern. Sie ermöglicht es den Behörden unter anderem, streckenbezogene Tempo-30-Zonen leichter einzurichten, besonders in der Nähe von Spielplätzen oder Schulen. Außerdem erhalten Kommunen mehr Spielraum beim Parkraummanagement und der Schaffung von Infrastruktur für Radfahrer und umweltfreundliche Fahrzeuge. Das sind die wichtigsten Änderungen: Kommunen können nun einfacher Tempo-30-Zonen anordnen, beispielsweise entlang von hochfrequentierten Schulwegen, vor Spielplätzen, Fußgängerüberwegen oder Krankenhäusern. Dies gilt…
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Nur Versagen genügt Frau von der Leyen nicht
Gescheitert als Verteidigungsministerin und doch EU-Kommissionspräsidentin Nur Versagen genügt Frau von der Leyen nicht. Schließlich hat Sie ja einen Ruf zu verlieren, den als die unfähigste Politikerin auf dem Stuhl des deutschen Verteidigungsministers. Nein,- sie muss auch noch die Republik Irland und das Ex-EU-Mitglied Großbritannien brüskieren und das ohne jeden sachlichen Grund. Flugzeuge fliegen nicht, Schiffe fahren nicht, Panzer fahren nicht Bereits als Verteidigungsministerin von Frau Merkels Gnaden war Sie den dort anstehenden Problemen in keinster Weise gewachsen. Mit Ihrer ersten Aktion im neuen Amt, Kindergärten für die Bundeswehrangehörigen kam noch einmal die ehemalige Familienministerin durch. Die eigentlichen Probleme lagen auf ganz anderen Gebieten. Das Beschaffungswesen der Bundeswehr war und…
