• Gehwegbau in der Waldstrasse
    Behörden,  Gesundheitspolitik,  Kommunalpolitik,  Umweltpolitik,  Verkehrspolitik

    Reduzierung des Individualverkehrs-eine lohnende Aufgabe

    Fortschritte bei der Straßenerneuerung Seit meiner letzten Meldung von der Baustelle Waldstraße ist eine Woche vergangen. In dieser Woche hat die Strabag wieder ein Stück Straße mit neuer Schmutzwasserleitung versehen und ausgekoffert. Etliche Meter Borde für den noch fehlenden Fußweg sind schon gesetzt bzw. werden es im Moment noch. In der nächsten Woche wird dann sicher nach der Vorbereitung des Untergrundes der Gehweg gepflastert werden. Auch mit der Fertigstellung der Schmutzwasserleitung kann man bald rechnen. Kurzum,- die Arbeiten schreiten auch aufgrund des guten Wetters stetig voran. Damit naht auch der Tag, an dem die Arbeiten am 2.Bauabschnitt, beginnend am kleinen Anstieg Richtung Ortsteil Seebad, starten. Die Parksituation wird kritisch Dann…

  • Bürokratie
    Behörden,  Digitalisierung,  Gesundheitspolitik

    Die Corona-Pandemie – sie tötet Menschen und Bäume

    Nicht nur medizinisch gesehen, ist die Covod-19-Pandemie ein Wahnsinn. Sie ist auch ein Bürokratiemonster. Am Mittwoch, den 14.04.2021, just in dem Augenblick, in dem der Nachrichtensprecher von N-TV bekannt gab, dass ab sofort im Land Brandenburg keine Impftermine mehr vergeben werden, haben wir endlich telefonisch unsere Termine für das Impfzentrum Schönefeld buchen können. Auf der Webseite waren wir zuvor immer gescheitert. Und jetzt geht der Bürokratiewahnsinn auch bei uns los. Sieben Unterschriften muss der Arzt und vier der Impfling während der Impfung leisten. Das habe ich in einem Bericht gelesen. Ich habe mir die E-Mail mit der Terminbestätigung ausgedruckt und dazu alle auf der Webseite vorhandenen Formulare, die für die…

  • Gesundheitspolitik,  Verteidigungspolitik,  Wirtschaftspolitik

    Nur Versagen genügt Frau von der Leyen nicht

    Gescheitert als Verteidigungsministerin und doch EU-Kommissionspräsidentin Nur Versagen genügt Frau von der Leyen nicht. Schließlich hat Sie ja einen Ruf zu verlieren, den als die unfähigste Politikerin auf dem Stuhl des deutschen Verteidigungsministers. Nein,- sie muss auch noch die Republik Irland und das Ex-EU-Mitglied Großbritannien brüskieren und das ohne jeden sachlichen Grund. Flugzeuge fliegen nicht, Schiffe fahren nicht, Panzer fahren nicht Bereits als Verteidigungsministerin von Frau Merkels Gnaden war Sie den dort anstehenden Problemen in keinster Weise gewachsen. Mit Ihrer ersten Aktion im neuen Amt, Kindergärten für die Bundeswehrangehörigen kam noch einmal die ehemalige Familienministerin durch. Die eigentlichen Probleme lagen auf ganz anderen Gebieten. Das Beschaffungswesen der Bundeswehr war und…

  • Gesundheitspolitik,  Innenpolitik

    Koalitionsstreit um Corona-Impfung in Brandenburg

    Probleme bei der Corona-Impfung nicht gelöst Die Corona-Impfkampagne stand von Anfang an sowohl deutschlandweit als auch im Land Brandenburg unter keinem guten Stern. In Brandenburg ist nun ein Koalitionsstreit entbrannt. Die zögerliche Impfstoffbestellung und mangelhafte Vorbereitung hinsichtlich Patientenaufklärung sowie Planung und Logistik der Impfzentren haben eine zügige Durchimpfung auch der Bevölkerungsgruppen mit der höchsten Priorität bisher verhindert. Nun fährt auch noch Biontech/Pfizer zeitweise die Produktion herunter, um die Kapazitäten zu erhöhen.  Kabinett Woidke uneins über Impfstrategie Statt konzentriert die Probleme anzugehen, ist nun in der Brandenburger Landesregierung auch noch ein Streit um die Errichtung weiterer Impfzentren ausgebrochen. So verkündete der SPD-Landtagsangeordnete Vogelsänger, dass ein Impfzentrum in Erkner geplant sei und die…

  • Gesundheit,  Gesundheitspolitik

    Corona-Impfungen stocken noch immer

    Zum Stand Land Brandenburg und LK MOL Seit dem 04.01.2020, dem offiziellen Start der Impf-Hotline 116117 versuche ich, einen Impftermin für meine 86jährige Mutter zu bekommen. Bis heute habe ich es nicht einmal bis in die Warteschleife geschafft. Mit der Ansage „Leider sind alle Leitungen in Ihrem Landkreis belegt und „Versuchen Sie es später noch einmal“ war bisher immer Schluß. Heute gegen 10:30 Uhr war das anders. Nach Auswahl der Terminvergabe übersprang das System die Abfrage des Landkreises und stellte nach einer kurzen Datenschutzinfo zu einem Callcenter-Mitarbeiter durch. Dieser erklärte mir dann freundlich aber bestimmt, dass derzeit keine Terminbuchungen im System möglich seien. Ich wurde gebeten, es am kommenden Mittwoch,…

  • Gesundheit,  Gesundheitspolitik,  Innenpolitik

    Die Corona-Impfungen – die Regierung im Krisenmodus

    Wie bei vielen anderen Problemen unserer Zeit ist die Regierung auch in Sachen Corona-Krise dabei, ihre Inkompetenz unter Beweis zu stellen.Auf allen Kanälen häufen sich die Meldungen über Rückstände bei der Umsetzung der nicht vorhandenen Impfstrategie. Nicht einmal die Terminvergabe läuft problemlos. Zu den technischen Problemen kommen noch organisatorische und Kapazitätsengpässe beim Personal und bei der Impfstofflieferung hinzu. Ungeachtet der schlechten Vorzeichen, wollte ich selber testen, ob das Prozedere für die Erlangung eines Impftermins im Land Brandenburg funktioniert. Meine Erfahrungen mit der Corona-Terminhotline Ich habe heute also gegen 09:30 Uhr die 116117 gewählt und hoffnungsfroh auf das Klingelzeichen gelauscht. Bereits nach dem zweiten Klingeln meldete sich eine Computerstimme und las…

  • Gesundheitspolitik

    Corona-Impftermin für Brandenburger Bürger

    Aus aktuellem Anlass möchte ich Sie über den Modus für die Terminvergabe der Corona-Impfung informieren. Es handelt sich um ein vorläufiges Verfahren. Im Laufe des nächsten Jahres soll eine Online-Terminvergabe möglich gemacht werden. Nachstehend eine Information des rbb. Brandenburg setzt auf ein Callcenter Anders als in Berlin erfolgt die Einladung für die Terminvereinbarungen zur Impfung in Brandenburg nicht automatisch. Stattdessen soll laut dem Gesundheitsministerium ab dem 4. Januar ein Callcenter der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) zur telefonischen Terminvergabe an den Start gehen. Dieses soll nach KV-Angaben ab diesem Termin über die Patientenservice-Rufnummer 116117 erreichbar sein. Am Telefon soll dann die Impfberechtigung der Anrufer abgefragt und dann schließlich Termin und Ort für…

  • Allgemein,  Gesundheitspolitik,  Kommunalpolitik,  Wohnen

    Widersprüchliches um den Glyphosateinsatz

    Unsere Kommune klärt auf: Unkrautvernichtungsmittel dürfen nicht auf Wegen und Plätzen eingesetzt werden. Im Amtsrat 16/18 unserer Gemeinde findet sich obergenannte Festlegung. Im betreffenden Artikel informiert der Fachbereich III Bauamt, Umweltschutz und Grünanlagen über das Gelände Verbot des Einsatzes von Herbiziden und begründet dies unter anderem mit den Gefahren für die Gesundheit und Umwelt, da zum Beispiel eine ganze Reihe von Unkrautvernichtungsmitteln krebserregend sind. Nun, dies ist eine sehr kühne Behauptung, die auch nicht auf bestimmte Herbizide abstellt sondern dies global für die Masse der Mittel feststellt. Festzustellen bleibt, dass der mistverwendete Wirkstoff Glyphosat seit Jahren im Verdacht steht, krebserregend zu sein. Der wissenschaftliche Nachweis dafür ist allerdings noch nicht…

  • Gesundheitspolitik

    Herr Gröhe und die Krankenhauskeime

    Wirbel um die Krankenhauskeime – der Gesundheitsminister bei Frank Plasberg Am Montag war es wieder soweit, Frank Plasberg hatte wieder mehr oder weniger interessante und interessierte Talkgäste geladen, um dem Publikum am Spätabend sinnfreie Diskussionen zu meist mehr als weniger appetitlichen Themen zu bieten. Eine feine Sache, diese Sendung. Denn alle Beteiligten haben etwas davon, die Gäste werden gut bezahlt, Herr Plasberg hat einen krisensicheren und ebenfalls sicher gut dotierten Job, der Sender füllt eine Lücke im ohnehin dürftigen Abendprogramm und die Zuschauer können sich ein Ziel für Ihren Frust wählen und sich ordentlich abreagieren falls sie denn nicht schon beizeiten entschlummert sind. Letzteres ist sicher die empfehlenswerteste Alternative. Und…

  • Gesundheitspolitik,  Politik

    Gesundheitsminister Gröhe versus Versandhandel

    Keine Preisbindung für ausländische Versandapotheken Bereits am 20. Oktober letzten Jahres hatte ich in einem Beitrag anläßlich einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, dass die inländische Preisbindung nicht für ausländische Versandapotheken gilt, von dem Versuch von Gesundheitsminister Gröhe berichtet, den Versandhandel zu verbieten. Dabei geht es ausschließlich um die verschreibungspflichtigen Medikamente, die Präparate also, auf die alle Patienten angewiesen sind. Minister Gröhe im Einsatz für die Apotheken-Lobby Mit aller Vehemenz wollte sich der Gesundheitsminister dafür einsetzen, dass die zuverlässige Versorgung mit Arzneimitteln auch in der Fläche für die Zukunft gesichert wird. Inwiefern die Konkurrenz mit ausländischen Versandapotheken die Versorgungssicherheit gefährdet, konnte er allerdings bis heute nicht schlüssig darlegen. Dennoch, Logik hin…