• Politik

    Schlangengrube Auto und Verkehr

    Der Verkehrsminister in Nöten Herr Dobrindt, seines Zeichens Bundesverkehrsminister, ist der Retter in der Not,- für die Autoindustrie. Immer, wenn jemand etwas zu mäkeln hat an der Vorzeigebranche der deutschen Wirtschaft, ist er zur Stelle, um die Verdienste der deutschen Automanager ins rechte Licht zu rücken. Ob Einführung der PKW-Maut oder Gründung einer Autobahngesellschaft oder solche Lapalien wie die Dieselaffäre bei VW & Co., immer steht Herr Dobrindt seinen Mann, um eventuelle Kastanien aus dem Feuer zu holen.  Auch wenn immer jemand etwas zu meckern hatte, durch bekommen hat er sie wohl, seine PKW-Maut. Die Alpenländer werden noch ein bischen maulen, vielleicht sogar prozessieren. Aber der Alexander regelt das schon…

  • Behörden,  Kommunalpolitik,  Verkehr

    Wir sind nicht allein-neue Aktivitäten der BI „Gesund Leben am Stienitzsee“

    Im Jahr 2013 habe ich mit einem offenen Brief an unseren Bürgermeister Herrn Andre Schaller und der Unterstützung von ein paar Mitstreitern den Kampf mit der Gemeinde und den Behörden aufgenommen, mit dem Ziel, die vermeintliche Idylle Waldstrasse wieder ein wenig leiser und  wieder viel idyllischer für uns lärmgeplagte Anwohner zu machen. Dank der Unterstützung eines Teils der Anwohner, dem Leiter des Ordnungsamtes, Herrn Kirscht, und  des leider zu früh verstorbenen Leiter des Ordnungsausschusses, Herrn Pabel, konnten wir zumindest Teilerfolge verzeichnen. So können wir immerhin auf ca. 70 m versuchsweise reparierte Strasse und die unbeschränkte Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h verweisen. Bedauerlicherweise haben sich beide Erfolge als Pyrrhussiege erwiesen. So ist…

  • Politik

    Ist die Demokratie noch zu retten ?

    Brexit, US-Wahl und Türkei-Referendum-Unfälle der Demokratie ? Drei Ereignisse haben das politische Geschehen der Welt in den letzten Monaten dominiert. Alle drei Entscheidungen fielen denkbar knapp und hatten ein Ergebnis, dass nicht nur unerwartet sondern offensichtlich von einer Mehrheit der Bürger nicht erwünscht war. Diese Aussage entbehrt natürlich nicht einer gewissen Brisanz, wurden sie doch in zwei demokratischen und einer, sagen wir noch demokratischen Gesellschaft, von den Wählern an den Wahlurnen gefällt. In allen drei Fällen gibt es bis dato keine nachgewiesenen Fälle von Wahlmanipulation.  Die Rede ist natürlich von der Brexit-Entscheidung in Großbritannien, der Wahl des republikanischen Milliardärs Donald Trump zum Präsidenten der USA und dem Referendum des türkischen…

  • Gesundheitspolitik

    Herr Gröhe und die Krankenhauskeime

    Wirbel um die Krankenhauskeime – der Gesundheitsminister bei Frank Plasberg Am Montag war es wieder soweit, Frank Plasberg hatte wieder mehr oder weniger interessante und interessierte Talkgäste geladen, um dem Publikum am Spätabend sinnfreie Diskussionen zu meist mehr als weniger appetitlichen Themen zu bieten. Eine feine Sache, diese Sendung. Denn alle Beteiligten haben etwas davon, die Gäste werden gut bezahlt, Herr Plasberg hat einen krisensicheren und ebenfalls sicher gut dotierten Job, der Sender füllt eine Lücke im ohnehin dürftigen Abendprogramm und die Zuschauer können sich ein Ziel für Ihren Frust wählen und sich ordentlich abreagieren falls sie denn nicht schon beizeiten entschlummert sind. Letzteres ist sicher die empfehlenswerteste Alternative. Und…