Wohnen in der Genossenschaft-Fazit der Mitgliederversammlung vom 18.06.15

Die Mitgliederversammlung ist gelaufen – hier mein Fazit

Abarbeitung der Agenda Punkt 1 -7

Nach Eröffnung durch den stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden Herrn Pflume verlasen die Vorstände Adler und Jupa die wirtschaftlichen Ergebnisse der Genossenschaft im Jahr 2014  und machten einige Anmerkungen zur weiteren Strategie der Genossenschaft. Nachstehend die wichtigsten Punkte:

• 2013 500.000 € Minus und 2014 3860.000 € Überschuss in der Bilanz
• Eigenkapitalquote bei 51 % (höher als bei vergleichbaren WBG )
• flüssige Mittel haben zugenommen
• Leerstandsquote bei 1,5 %
• Fluktuationsrate 8,5 %
• 177,56 €/qm WF Restschulden (geringer als bei vergleichbaren WBG)
• die Mitglieder sollen zukünftig enger an die WBG gebunden werden (z.B. durch Schulstartergeld von 100 €
• sicher und preiswert Wohnen bei angemessenem Standard ist die Strategie der WBG
• Baumaßnahmen: 2016 werden die letzten fehlenden Fahrstühle eingebaut; auf dem neu erworbenen Grundstück zwischen Breitscheit- und Brückenstraße sollen Wohngebäude mit altersgerechten Wohnungen errichtet werden (36 WE); auch das Büro der WBG zieht dort ein: Brückenstr.. 96-99 wird abgerissen, Neubebauung ist noch offen; von Woltersdorfer Straße wird eine Zufahrtsstrasse zum Schulkomplex gebaut; 2016 werden weitere Fassaden farblich neu gestaltet; in der Puschkins. werden die Heizungen erneuert (1 Anlage pro Block)
• Altanschließergebühr: ist bezahlt; das Berufungsverfahren geht möglicherweise vor das Bundesverfassungsgericht (Entscheidung steht noch aus)

Die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 sowie die Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat wurden ohne Gegenstimmen beschlossen.

Agenda Punkt 8

In der Diskussion wurde eine Frage zum Übergang der Mitgliedschaft und den Konditionen eines neu abzuschließenden Nutzungsvertrages im Falle des Todes eines Angehörigen behandelt. Der Vorstand beantwortete auch eine Frage zu einer Nebenkostenabrechnung.

Ich selbst habe Beschwerde wegen der Ablehnung der Behandlung meiner Beschlussvorlagen und der geplanten schriftlichen Beantwortung meiner Fragen an den Vorstand geführt und dabei auf die Ablehnung eines Gesprächs über diese Punkte durch den Aufsichtsrat, Herrn Gesche, verwiesen. Anschließend habe ich darum gebeten, meine Fragen stellen zu können. Nach Vortrag der Fragen zu Pachtverträge für zum Grundstück gehörende Gärten, Dämmung der Dachböden und Dachrinnenreinigung kam es zu einer erregten Debatte, die eine sachliche Klärung unmöglich machte. Zudem hatte ich den Eindruck, dass das doch sehr reife Publikum der Diskussion nicht folgen mochte. Ich habe daher auf eine Fortsetzung der Fragestunde verzichtet. Ich erwarte die schriftliche Stellungnahme des Vorstandes und werde dann über weitere Schritte entscheiden. Nachstehend mein persönliches Fazit dieser grauenhaften Veranstaltung.

Mein Fazit der Mitgliederversammlung

Meine Erwartungen waren gering, meine Skepsis groß und ich bin in beiden Punkten nicht enttäuscht worden.

Der Vorstand (gemeint ist Frau Jupa) und der Aufsichtsrat haben den Kontakt zur Basis der Genossenschaft völlig verloren,agieren total autark und sind für Kritik nicht mehr zugänglich. Reflexionen durch die Mitglieder sind nicht erwünscht und werden als persönlicher Angriff missverstanden. Eine Beteiligung der Mitglieder an den Entscheidungen des Vorstandes liegt völlig außerhalb ihrer Vorstellungskraft. Dass seit 10 Jahren die gleichen Leute zur Mitgliederversammlung kommen und dass diese nur 14 % der Mitglieder repräsentieren hat zu keinerlei Nachdenken über das Verhältnis von Vorstand/Aufsichtsrat zu den Mitgliedern geführt. Jeder Firmenchef würde solche Zahlen zum Anlass nehmen,über das mangelnde Interesse seiner Mitarbeiter nachzudenken und die Firmenkultur einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Solche Gedanken sind diesem Vorstand und dem Aufsichtsrat fremd. Der Aufsichtsrat ist zudem offenbar überaltert. Der Vortrag von Herrn Pflaume sowie das Schweigen der anderen Aufsichtsratsmitglieder hat bei mir Zweifel an ihrer Fähigkeit aufkommen lassen, den Vorstand tatsächlich effektiv kontrollieren zu können. Unter diesen Bedingungen war eine sachliche Klärung von Problemen ausgeschlossen zumal Frau Jupa zur sachlichen Auseinandersetzung offenbar nicht fähig ist. Ihre Frage zum Beispiel, weshalb ich in den letzten 10 Jahren nicht auf der Mitgliederversammlung gewesen bin, war unsachlich, völlig unangebracht und in keinem Zusammenhang mit den Problemen stehend.

Nun zu den Antworten auf die ersten 3 Fragen zur Arbeit des Vorstandes

Pachtverträge Gärten

Der Vorstand Frau Jupa stellt in Abrede, jemanden zur Unterschrift unter den Pachtvertrag genötigt zu haben. Eine Begründung zur Einführung dieser Pachtverträge gab es nicht; ebenso keine Erklärung, wie die Verträge mit der Satzung in Übereinstimmung zu bringen sind. Auch auf die Rechtslage ging Sie nicht ein. Wahr ist:

Ich habe mich sehr wohl durch Anschreiben und persönliche  Gespräche von Frau Jupa unter Druck gesetzt gefühlt,den Pachtvertrag für den Garten zu unterschreiben. Ich habe dies unter Hinweis auf die Rechtslage abgelehnt und ausführlich auf den restriktiven Charakter des Pachtvertrages verwiesen. Dennoch hat Frau Jupa keine Ruhe gegeben, so dass ich als Kompromiss eine Anlage zum Mietvertrag unterschrieben habe. Einverstanden bin ich damit bis heute nicht. Und mit sozialem Verhalten gegenüber den Mietern hat das nichts zu tun. Ein Mieter äußerte tatsächlich Freude über den Pachtvertrag. Bei ihm lagen allerdings andere Voraussetzungen vor.

Zur Frage der Dämmung

Dazu gibt es verschiedene Aussagen, zum einen die Aussage, dass kein Geld da ist. Dazu verweise ich nur kurz auf den Jahresüberschuss.

Die Begründung von Frau Jupa hat sich mehrfach geändert. Auf Anfrage von Herrn X vor ein paar Monaten, hat sie die Notwendigkeit der Dämmung zunächst bestritten und dann nach Aufklärung über die Gesetzeslage lapidar angemerkt, wer denn gesagt hätte, dass Sie nicht dämmen will.

Ihre Aussage auf der Mitgliederversammlung, dass eine Dämmung nicht sinnvoll ist wenn die Nachbarn nicht dämmen, ist zunächst nichts weiter als eine unbewiesene Behauptung, da die Kompetenz in Sachen Bau nicht bei Frau Jupa liegt. Wahr ist:

Diese „Begründung“ ist in meinem Fall sachlich falsch, da Herr Nelke als mein Nachbar sehr wohl gedämmt hat und ein Warmdach besitzt. Bei den anderen Fällen wäre das von einem Fachmann zu prüfen. An der Gültigkeit der Wärmeschutzverordnung würde allerdings auch das nichts ändern. Ich nehme einfach an, dass der Gesetzgeber an dieses Problem gedacht hat.

Dachrinnenreinigung

Frau Jupa legte dar, dass die Frage der Dachrinnenreinigung rechtlich geprüft wird. Wahr ist:

Seit 4 Jahren stellt Frau Jupa diese Arbeiten ohne Rechtsgrundlage und Notwendigkeit in Rechnung. Bereits 2012 habe ich Sie auf die Rechtslage aufmerksam gemacht ohne dass daraus Konsequenzen gezogen wurden. Offensichtlich hat Sie darauf gewartet, dass es durch jährliche Zahlung ohne Einspruch zum Gewohnheitsrecht wird. Erst mit meinen offiziellen Einspruch gegen die Betriebskostenabrechnung vom 15.05.15 kümmert man sich um die Gesetze. Im Übrigen hat Frau Jupa selbst diese Maßnahme ad absurdum geführt. „Wenn die Nachbarn nicht dämmen“ macht das für uns auch keinen Sinn.“ (Zitat Jupa). Nun,- die Nachbarn lassen Ihre Dachrinnen nicht reinigen und wir tun es trotzdem? All diese Argumente setzen natürlich auch keine Gesetze außer Kraft.

 

 

Schlußwort

Frau Jupa führt die WGB wie eine profitorientierte Aktiengesellschaft und behandelt die Mitglieder wie Bittsteller. Und der Aufsichtsrat lässt es geschehen. Der Kontakt zu fast 90 % der Mitglieder ist dahin. „Man kann ohnehin nichts ändern“ ist das gängige Argument der Fernbleiber und wenn ich an den gestrigen Abend denke, kann ich das verstehen.

Den Genosschaftsgedanken mit seiner sozialen Zielstellung haben Frau Jupa und auch der Aufsichtsrat lange vergessen. Daran ändern auch die Versprechen zur barrierefreien Umgestaltung von Wohnraum und der Aufrechterhaltung des hohen Wohnungsstandard nichts. In der Praxis besteht die Unterstützung zur barrierefreien Umgestaltung in einer mieterunfreundlichen Modernisierungsvereinbarung und die Instandsetzung meiner Wohnung ist nach  9 Jahren immer noch nicht abgeschlossen. Und da ist noch mehr.

Herr Pflaume als Aufsichtsrat hat mir angeboten, nächstes Jahr als Aufsichtsrat zu kandidieren. Ich habe nicht nein gesagt.

 

Ich wünsche Ihnen den Mut, Zeichen zu setzen.