Präsidentin Park Ihrer Amtes enthoben – -ein Skandal ?
Verfassungsgericht bestätigt Amtsenthebung Parks
Park Geun Hye, die südkoreanische Präsidentin, wurde vom Parlament Ihres Amtes enthoben. Inzwischen hat auch das Verfassungsgericht die Entscheidung des Parlaments bestätigt, melden die Nachrichtenagenturen und Fernsehanstalten.
Skandal dröhnt es aus allen Rohren, warum eigentlich ? Sicher,eine Präsidentin wird nicht jeden Tag ihres Amtes enthoben. Insofern ist die mediale Aufmerksamkeit schon berechtigt. Und doch frage ich mich, ob die Vorwürfe so schwerwiegend und vor allem so einmalig sind.
Schon im jugendlichen Alter hat Park Ihre Mutter durch ein Attentat verloren. Nur 5 Jahre später wurde Ihr Vater von seinem eigenen Geheimdienstchef erschossen. Natürlich können solche Einschnitt im Leben erheblichen seelischen Schaden anrichten. Die Tochter des Führers einer Sekte und Mentor Parks, eben jene Choi, die jetzt wegen Betrug, Korruption und Erpressung sowie Einmischung in die Regierungsgeschäfte behördlich verfolgt wird, hat der Präsidentin damals Beistand geleistet und so die Grundlage für eine tiefe Freundschaft gelegt.
Sicher sind die Vorwürfe gegen Choi und Park schwerwiegend. Verstöße gegen die Verfassung und Wirtschaftskriminalität sind keine Kavaliersdelikte. Aber ein Alleinstellungsmerkmal haben sie dennoch damit nicht.
Deutschland – ein Land mit weißer Weste ?
Auch in Deutschland stellt die Korruption ein großes und wachsendes Problem dar. Ein Kartell folgt nach dem anderen, selbst drakonische Strafen schrecken die Unternehmen vor Preisabsprachen nicht ab. Es muss sich also lohnen. In der Pharmaindustrie gehen die Preise der Medikamente und die Gewinne dank des Einflusses der Lobbyisten durch die Decke. Apotheker betrügen in trauter Gemeinsamkeit mit korrupten Ärzten das soldarische Gesundheitssystem der Bundesrepublik. Ein Doktortitel ist heute keine Frage der wissenschaftlichen Qualifikation sondern des verfügbaren Kapitals. Selbst führende Gewerkschafter wie gerade ausgerechnet der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Herr Wendt, läßt es sich auf Staatskosten gut gehen und verachtet auch ein Zubrot durch Aufsichtsratsposten nicht. In der Nahrungsmittelindustrie werden die großzügigen Gesetze bis an den Rand der Legalität und darüber hinaus ausgereizt, um die Verbraucher profitabel über den Leisten zu ziehen. Was wir wirklich essen, weiss doch heute keiner mehr so genau. In der Tierproduktion findet ein Medikamentenmissbrauch statt, der die Gesundheit nicht nur der deutschen Bevölkerung akut bedroht. Fast 6000 Lobbyisten machen erfolgreich das Terrain um den Regierungs- und Parlamentssitz unsicher, bis vor kurzem sogar mit offiziellen Ausweisen ausgestattet. Sie sitzen auch in den Ministerien und schreiben fleißig an Gesetzesentwürfen mit. Die Folgen konnte man beim VW-Skandal beobachten. Verkehrsministerium und das Kraftfahrtbundesamt kehren unter den Teppich was drunter passt, vertuschen und wiegeln ab. Natürlich wird auch das Gutachten über die Dieselaffäre nicht unters Volk gebracht. Es ist schon kein Zufall, dass so viele prominente Politiker hoch dotierte Jobs in der Industrie erhalten, wenn Sie abgewählt worden sind oder einfach keine Lust mehr auf Politik haben.
Deutschland tut gut daran, den Ball flach zu halten und sich auf seine inneren Probleme zu besinnen. Auf diesem Gebiet ist genug zu tun.
