Was halten Sie von der EU ?

Überlegungen eines kleinen Mannes zur großen EU

Das ist sicher eine schwierige Frage für den politische unbedarften Normalbürger. Selbst erfahrene Tänzer auf dem politischen Parkett haben gelegentlich Mühe, sich im undurchdringlichen Dschungel der Brüsseler oder sollte ich besser sagen der Strasburger Bürokratie zurechtzufinden. Schon die Tatsache, dass man sich nicht auf einen Sitz für die EU einigen konnte zeigt, dass auch schon bei der Gründung der EU (damals noch EG) nicht alle Mitglieder an einem Strang zogen und dass obwohl die EU damals noch eine überschaubare Mitgliederzahl hatte und nicht durch aus meiner Sicht vorschnelle Erweiterungsorgien um Staaten, die noch nicht reif dafür waren und auch heute noch nicht sind, aufgeblasen wurde. In einer solch heterogenen Mannschaft flexibel auf die Änderungen in der Welt zu reagieren und vielleicht sogar Vorreiter auf vielen Gebieten zu sein, ist angesichts des geltenden Prinzips der Einstimmigkeit eine Illusion, der nur noch unverbesserliche Phantasten und Berufsoptimisten anhängen. Die Realos, darunter führend Deutschland, versuchen ein Europa der 2 Geschwindigkeiten einzuführen. Wie das funktionieren kann bei Beibehaltung des Einstimmigkeitsprinzip ist mir ein Rätsel. Selbst unsere Kanzlerin hat da sicher noch Beratungsbedarf. Eine Chance auf Realisierung hat dieser Vorstoss von Frau Merkel sicher nicht. Vielleicht ist die Zeit gekommen, sich zu besinnen und ehrlich einzugestehen, dass die politische Einheit Europas ein Traum ist, der nicht in Erfüllung gehen wird. Europa wird nicht zu den Vereinigten Staaten von Europa mutieren. Es ist nun mal eine Gemeinschaft souveräner Staaten mit einer ganz eigenen jahrhundertealten individuellen Geschichte, gewachsenen gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Strukturen und nicht zuletzt eigenen Sprachen. Eine einheitliche Währung macht noch kein neues Nationalbewusstsein. Ein Spanier bleibt ein Spanier auch wenn er mit Euro statt Peseten im Supermarkt für EU-genormte Bananen bezahlt. Die nationalen Eigenheiten und politischen Interessen von bald 27 Staaten unter einen Hut zu bekommen ist schlicht ein Ding der Unmöglichkeit. Auch eine Ehe wird mit Sicherheit scheitern, wenn ein Partner die Persönlichkeit des anderen nach seinem Bild formen möchte. Das  leuchtet doch jedem ein, nur unsere Politiker verdrängen eindeutig das Offensichtliche. 
Der erst kürzlich abgeschlossene EU-Gipfel hat wieder einmal gezeigt wie stark die Neigung ist, nationale Interessen über die der Gemeinschaft zu stellen. Dass die polnische Regierung ein Problem mit dem EU-Ratspräsidenten Tusk hat, ist ja noch nachvollziehbar. Aber dass sie diesen innerpolnischen Zwist rücksichtslos in die EU tragen und ein gemeinsames Abschlussdokument als Racheakt verhindern, spricht Bände. Auch in der Haltung der EU in Bezug auf die Hasstiraden des Despoten in Ausbildung, Herrn Erdogan, wird offenbar, dass eine gemeinsame Außenpolitik reines Wunschdenken ist. Ich habe von der EU-Außenbeauftragten Fredirica Mogherini jedenfalls noch kein Statement in dieser Sache gehört. Jeder macht seins, -Frankreich läßt die Türken Wahlkampf machen, die Niederländer greifen konsequent durch und verhindern türkischen Wahlkampf auf niederländischem Territorium und Deutschland zittert, dass ihm das Flüchtlingsabkommen um die Ohren fliegt und schickt die Kommunen an die Front. Und damit bin ich schon bei der nächsten Katastrophe. Trotz vorliegender Beschlüsse über die Verteilung der Flüchtlinge macht jedes Land, was es für richtig hält,- Konsequenzen keine. Dabei hätten gerade Newcomer wie Ungarn mit Ihrer strikten Verweigerung in Sachen Asyl durchaus Sanktionen verdient. Wer seinen Aufgaben nicht nachkommt, kann auch keine EU-Fördergelder beanspruchen. Oder bekommen Sie Gehalt von Ihrem Arbeitgeber auch wenn Sie nicht arbeiten ? Aber da war ja noch was ? Ja richtig, das Einstimmigkeitsprinzip und für dessen Abschaffung gilt es ja auch noch.

Als Freihandelszone funktioniert die EU. Auch wenn die Regelungswut der überbezahlten und vielleicht gelegentlich von Langeweile geplagten Beamten zuweilen exotische Blüten treibt, ist die EU als Wirtschaftsgemeinschaft ein Erfolgsmodell. Vielleicht sollte man sich darauf besinnen und ansonsten kleinere Brötchen backen für alle Mitglieder,-schließlich sind wir ja eine Gemeinschaft oder ?

PS: Gerade kommt die Meldung, dass der türkische Ministerpräsident Yildirim der niederländischen Regierung schwerste Gegenmaßnahmen angedroht hat.
Und die Reaktion der EU – keine. Noch Fragen ?