Nur Versagen genügt Frau von der Leyen nicht

Gescheitert als Verteidigungsministerin und doch EU-Kommissionspräsidentin

Nur Versagen genügt Frau von der Leyen nicht. Schließlich hat Sie ja einen Ruf zu verlieren, den als die unfähigste Politikerin auf dem Stuhl des deutschen Verteidigungsministers.

Nein,- sie muss auch noch die Republik Irland und das Ex-EU-Mitglied Großbritannien brüskieren und das ohne jeden sachlichen Grund.

Flugzeuge fliegen nicht, Schiffe fahren nicht, Panzer fahren nicht

Bereits als Verteidigungsministerin von Frau Merkels Gnaden war Sie den dort anstehenden Problemen in keinster Weise gewachsen. Mit Ihrer ersten Aktion im neuen Amt, Kindergärten für die Bundeswehrangehörigen kam noch einmal die ehemalige Familienministerin durch. Die eigentlichen Probleme lagen auf ganz anderen Gebieten. Das Beschaffungswesen der Bundeswehr war und ist dank Frau von der Leyens fulminantem Versagen im Amt auch heute noch das Kernproblem der Bundeswehr. Während Ihrer Amtszeit hat Sie Millionen für externe Berater ausgegeben und dabei auch noch Vergaberegeln verletzt. Am Ende stand ein Untersuchungsausschuss, der aber auch nicht in der Lage war bzw. daran gehindert wurde, den Sumpf im Wehrbeschaffungsamt trocken zu legen und das Zuständigkeitschaos in der Bundeswehr aufzudröseln. Aber daran sind auch schon Ihre Vorgänger im Amt, immerhin so gestandene Politiker wie Thomas de Maiziere, gescheitert. Eine solch erfolglose Politikerin dann allerdings vom Pulverrauch des Untersuchungsausschusses auf das höchste Amt der EU wegzuloben, war ein Geniestreich der Kanzlerin. Ein Geniestreich aber, für den jetzt die ganze EU bluten musste.

Diplomatie a la von der Leyen

Nicht genug, dass Frau von der Leyen zu wenig und zu spät Vakzine gegen den Sars-Erreger bestellt hat, -nicht genug, damit, dass Sie einen fruchtlosen Streit mit dem Impfstoffhersteller Astrazeneca beginnt, nein Sie vergiftet auch noch das Verhältnis zur Republik Irland und Großbritannien. Gerade das Grenzregime zwischen Republik Irland und dem zu Großbritannien gehörendem Nordirland war monatelang ein heikles Thema bei den Brexit-Verhandlungen. Daher können Exportrestriktionen in Richtung Irland und Großbritannien nur das außenpolitische Klima eintrüben. Mehr Impfstoff bekommt die EU deshalb noch lange nicht. Die Exportbeschränkungen wurden schnell wieder zurückgenommen. Der Schaden allerdings ist angerichtet. Ihr Ziel, vom eigenen Versagen abzulenken, hat Sie auch nicht erreicht.

Problem exportiert statt gelöst

In der Konsequenz muss man feststellen, dass Deutschlands sein allumfassendes Versagen in der Pandemie mittel Frau von der Leyen auch noch in die EU exportiert hat.

Darauf kann Frau Merkel wahrlich nicht stolz sein.