Auf geht`s – mit Schwung ins Neue Jahr
Das Tanzbein ist erlahmt, das Buffet verdaut und der Silvesterkater überwunden.das Jahr
Das Jahr 2017 ist gestartet und wir alle sind nach einem schrecklichen 2016 voller Probleme und Katastrophen jeglicher Art froh, dass das alte Jahr endlich Geschichte ist.
Doch eigentlich ist kein Grund für Optimismus vorhanden. Die ersten Meldungen in den Medien zeigen, dass sich auch im neuen Jahr nichts geändert hat. Gleich zu Jahresbeginn ein Attentat in der Türkei, unermeßliches Leid für die unschuldigen Opfer und ein hervorragender Vorwand für den Despoten Erdogan, seine Macht mittels Verlängerung des Ausnahmezustandes und der geplanten Verfassungsreform zu zementieren; obgleich massiver Polizeieinsatz ein friedliches Silvesterfest in Köln ermöglicht hat, versucht sich die Grünenchefin Peter in Populismus und nutzt den Vorfall, um die Polizei an den Pranger zu stellen; der britische EN-Botschafter Rogers tritt zurück und wirft der Regierungschefin May vor, keine Plan für den Brexit zu haben; in Brasilien sterben 56 Menschen bei einer Gefängnisrevolte; der zurückgetretene VW-Manager Martin Winterkorn darf sich über 3100 € pro Tag freuen und Donald Trump twittert sich fröhlich durch Leben und holt eine Extremisten nach dem anderen in sein Dreamteam. Endlos könnte man die Reihe der Negativschlagzeilen fortsetzen.
Doch es gibt auch Hoffnungsschimmer am Horizont, wenn auch nur wenige.
so gibt der Vorstoß des nicht immer glücklich agierenden Innenministers Thomas de Maiziere Hoffnung. Er fordert gravierende Änderungen im Sicherheitsapparat Deutschland, so unter anderem die Beschneidung der Länderbefugnisse, die Abschaffung der Landesämter für Verfassungsschutz zugunsten einer Bundesverwaltung, den Ausbau der Bundespolizei, mehr Befugnisse des Bundes bei Abschiebungen. Der Föderalismus ist eine Geißel Deutschlands, bindet riesige Ressourcen und verhindert durch Kompetenzgerangel und Postenschacher die Lösung der dringendsten Probleme Deutschlands. Egal, welche Reformen auch angegangen werden, stets erweist sich der Föderalismus als Bremse und Deutschland fällt auf allen Gebieten immer weiter im internationalen Vergleich zurück. Eine Zentralisierung gerade auf einem so wichtigen Gebiet wie der inneren Sicherheit würde für uns alle mehr Sicherheit und möglicherweise das Tor für weitere Reformen auf anderen Gebieten öffnen. Ich wünsche Herrn de Maiziere viel Erfolg bei seinem Vorhaben. Doch die Länderfürsten und die Amtsträger, deren Macht beschnitten werden sollen, formieren schon Ihre Truppen und dank unserer Verfassung haben sie ja genug davon. Der Ausgang ist also ungewiss auch wenn sich die Kanzlerin erstaunlicherweise schon auf Seiten des Innenministers positioniert hat.
Bleiben wir optimistisch. Schließlich hat das Jahr gerade erst begonnen und vieles ist möglich.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein glückliches und erfolgreiches 2017.
