Behörden,  Kommunalpolitik

Gemeinde gegen Museums- und Kultur GmbH

Gestörtes Verhältnis Gemeinde zur eigenen GmbH

Das Verhältnis zwischen der Gemeindeverwaltung und der Gemeindevertretung ist nicht immer ungetrübt. Da erscheinen Bereichsleiter nicht zum Bericht auf der Gemeindevertretersitzung, da werden Baufirmen von der Verwaltung zum Museumspark gesandt und dort am Eingang vom Geschäftsführer der Rüdersdorfer Museums- und Kultur GmbH gestoppt. Das ist der Schnee vom letzten Jahr. Doch wer denkt, erwachsene Männer werden einen Weg finden, miteinander zum Nutzen der Gemeinde zu arbeiten, der irrt.

Auch im neuen Jahr hat man Spass an neuen Possen.
Wieder einmal liegen das Rathaus und die Rüdersdorfer Museums- und Kultur GmbH sich in den Haaren. 

Verstoß gegen Denkmalrecht

Dieses Mal geht es um ein ordnungsbehördliches Verfahren wie es im schönsten Amtsdeutsch heißt. Konkret geht es um denkmalrechtliche Veränderungen, die angeblich seitens der Museums- und Kultur GmbH im Rüdersdorfer Kulturhaus vorgenommen wurden. Ausgelöst wurde das Verfahren, das vom Bauordnungsamt Strausberg eingeleitet wurde, durch eine „Information“. So nett beschreibt die Amtsleiterin der Strausberger Behörde, Frau Carla Bork“, die anonyme Anzeige. Das Landesamt für Denkmalpflege hat das Bauordnungsamt informiert, dass Fußbodenbelag erneuert und ein Beamer installiert wurde, ohne die notwendige Genehmigung von der Denkmalpflege einzuholen. Dazu habe es Hinweise aus der Gemeinde gegeben.

Ist Herr Daul zu erfolgreich ?

Natürlich ist der Geschäftsführer der Museums- und Kultur GmbH, Herr Roderik Daul, nun empört, dass die Gemeinde gegen eine gemeindeeigene GmbH vorgeht. Ob nun tatsächlich mit Wissen des Bürgermeisters (der das energisch abstreitet) die Gemeindeverwaltung direkt Anzeige erstattet hat oder ein Mitarbeiter nur entsprechende „Hinweise“ gegeben hat, ist inzwischen fast egal, der Schaden ist angerichtet. Es entsteht der Eindruck, dass Herr Daul beschädigt werden sollte. Beschädigt worden ist aber der Ruf der Gemeinde. 

Einfach nur schlechter Stil

Denn egal wer aus der Gemeinde nun informiert oder angezeigt hat, es ist einfach schlechter Stil und dient nicht den Interessen der Gemeinde.
Wenn ein solcher Fehler bzw. Unterlassung einem Mitarbeiter der Gemeinde zur Kenntnis gelangt, sollte man erwarten, dass der Verantwortliche der Museums- und Kultur GmbH informiert und zur Klärung der Angelegenheit aufgefordert wird. Damit wäre die Sache aus der Welt, ohne öffentlich einen Streit auszutragen und Rüdersdorf in Verruf zu bringen.

Es bleibt zu hoffen, dass die Beteiligten daraus lernen und in Zukunft vertrauensvoll miteinander umgehen. Die Gemeindevertretung und auch der Aufsichtsrat der GmbH sollten diesbezüglich ihre Verantwortung ernst nehmen.

Die Museums- und Kultur GmbH hat inzwischen ein Anhörungsschreiben erhalten. Das Verfahren wird ergeben, wie schwer Bauordnungsamt und Denkmalpflege den Verstoß einschätzen. Vielleicht einigt man sich am Ende gütlich. Ein neuer Fußboden und ein installierter Beamer sind schließlich kein ungenehmigter Abriss.

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